Sozialrecht heute

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Typ

Datum

Gericht

Aktenzeichen

Leitsatz

Ausländerrecht - Visum; Kindernachzug; Familienzusammenführung; Altersgrenze; maßgeblicher Zeitpunkt; Sicherung des Lebensunterhalts; Sozialhilfebezug; Arbeitslosengeld II; Unterhaltsbedarf; Einkommensberechnung; Erwerbstätigenfreibetrag; Regelerteilungsvoraussetzung; Ausnahme; besondere Härte

Bedarfsorientierte Grundsicherung; Zugunstenverfahren; keine Hilfe für die Vergangenheit; Anwendbarkeit des § 44 SGB 10; Einkommenseinsatz; Kindergeld

Einstweiliger Rechtsschutz im sozialgerichtlichen Verfahren, Erfolgsaussicht bei entfallenem Hauptanspruch; Erlass einer vorläufigen Regelung während des Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X

Anspruch auf Insolvenzgeld; Zeitraum der Insolvenzgeldgewährung; Beendigung der Beschäftigung bei Fortbestand des Arbeitsverhältnisses

Anspruch auf Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute, Anwendbarkeit der Besitzschutzregelung des § 88 SGB VI, Anforderungen an des Sozialversicherungsausweis der ehemaligen DDR

Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Verpflichtung zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit; Aufnahme einer bedarfsdeckenden Beschäftigung; Absenkung der Leistung als Sanktion

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