Die Klägerin wendet sich gegen eine Sperrzeitentscheidung der Beklagten für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis zum 25. März 2013.

Die Klägerin war als Klassenlehrerin der Unterstufe im Zeitraum vom 1. August 2006 bis zum 31. Dezember 2012 bei der Freien Waldorfschule A.... beschäftigt. Sie befand sich seit dem Frühjahr 2012 wegen psychovegetavier Erschöpfung in ärztlicher Behandlung und war in der Zeit vom 26. März 2012 bis zum 28. März 2012, 7. Mai 2012 bis zum 25. Mai 2012 sowie 16. Oktober 2012 bis zum 19. Oktober 2012 arbeitsunfähig erkrankt. Der sogenannte Personalkreis, ein Gremium des Lehrerkollegiums der Schule, stellte am 3. Mai 2012 fest, dass die Klägerin kurz vor einem Zusammenbuch stehe und bis Pfingsten entlastet werde. Zudem thematisierte der Personalkreis einen möglichen Antrag der Klägerin auf ein Freijahr. Am 24. Mai 2012 vermerkte der Personalkreis, dass die Klägerin möglicherweise langwierig erkrankt sei und der Versuch einer Vertretung unternommen werde. Zudem schlage der Personalkreis vor, dass der Klägerin für das nächste Jahr ein Freijahr angeboten werde. Der Personalkreis vom 7. Juni 2012 teilte der Klägerin schließlich mit, dass sie für das Schuljahr 2013/2014 kein Freijahr nehmen könne. Es bestehe aber die Möglichkeit, für das nächste Jahr frei zu nehmen. Sie könne noch bis zu den Herbstferien ihr Klassenspiel mit ihrer Schulkasse abschließen und ihren Abschied vorbereiten. Hierzu solle sie sich bis zum 17. Juni 2012 entscheiden.

Am 25. Juli 2012 vereinbarte die Klägerin mit dem Geschäftsführer des Vereins der Freien Waldorfschule A.... e. V. eine Freistellung für die Zeit vom 5. November 2012 bis zum 31. Juli 2013. Aufgrund eines erworben Freistellungsanspruch von 30 Tagen erhielt sie für die Zeit ab dem Ende der Herbstferien vom 5. November 2012 bis zum 16. Dezember 2012 eine bezahlte Freistellung. Für die Zeit vom 17. Dezember 2012 bis zum 31. Dezember 2012 nahm sie bezahlten Urlaub und erhielt schließlich für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Juli 2013 eine unbezahlte Freistellung. Mit Schreiben vom 21. Dezember 2012 bestätigte ihr der Geschäftsführer das unbezahlte Ruhen des Beschäftigungsverhältnisses für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Juli 2013. Zum 1. August 2013 nahm die Klägerin wieder ihre Beschäftigung an der Freien Waldorfschule A.... auf.

Am 12. Dezember 2012 meldete sich die Klägerin mit Wirkung zum 1. Januar 2013 arbeitslos. Unter Nummer 2e des Antrags auf Arbeitslosengeld verneinte sie die Frage, ob sie bestimmte Beschäftigungen nicht mehr ausüben könne oder sich zeitlich einschränken müsse. Anlässlich eines Beratungsgesprächs am 21. Januar 2013 fertigte eine Mitarbeiterin der Beklagten einen Aktenvermerk an, in dem sie festhielt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin bis zum 31. Juli 2013 unterbrochen und die Wiedereinstellung zum neuen Schuljahr zugesagt sei. Im pädagogischen Konzept der Waldorfschule sei vorgesehen, dass die Klassenlehrer im Bereich Pädagogik pausieren und sich in dieser Zeit auf Helferebene, fern von pädagogischen Tätigkeiten, ausprobieren könnten. Die Klägerin stehe im Vermittlungszeitraum im Bereich Helfer Gartenbau bis zum 31. Juli 2013 zur Verfügung.

Die Beklagte bewilligte der Klägerin daraufhin mit Bescheid vom 24. Januar 2013 Arbeitslosengeld für den Zeitraum vom 26. März 2013 bis zum 24. Dezember 2013 mit einem täglichen Leistungsbetrag von 34,06 EUR. Mit Schreiben vom selben Tag teilte sie mit, dass die Verhängung einer Sperrzeit geprüft werde.

Hiergegen legte die Klägerin zunächst mit Schreiben vom 29. Januar 2013 Widerspruch ein. Eine Weiterbeschäftigung als Klassenlehrerin setze voraus, dass im Schulbetrieb der Posten der Klassenlehrerin einer ersten Klasse neu zu besetzen sei. Aus organisatorischen Gründen, unter anderem einer lückenlosen Deputatsabdeckung für den Schulbetrieb, sei es deswegen zu einer Entscheidung des Personalkreises für das Schuljahr 2012/2013 gekommen. Um ihre Weiterbeschäftigung ab dem Schuljahr 2013/2014 gewährleisten zu können, sei sie ab Januar 2013 von ihrer Tätigkeit freigestellt worden. Dies komme einer Kündigung auf Zeit von Seiten der Schule gleich. Des Weiteren legte sie ein Schreiben des Geschäftsführers des Vereins der Freien Waldorfschule A.... e. V. vor, in dem dieser darlegte, dass jeder nach der Gehaltsordnung der Freien Waldorfschule angestellte Kollege die Möglichkeit einer Freistellung zur persönlichen Weiterbildung und zur Vorbereitung auf die nächsten Aufgaben an der Schule erhaltene. Für jedes Jahr Dauer des Festanstellungsverhältnisses mit der Schule werde dem Kollegen eine bezahlte Freistellungsmöglichkeit von einer Woche gewährt, in der Regel nach ununterbrochenen sechs Jahren Tätigkeit an der Schule. Eine über diese Regelung hinausgehende Freistellung bis zu einem Jahr könne in Abstimmung mit den betrieblichen Notwendigkeiten gewährt werden, wobei die über den Anspruch gewährte Zeit nicht vergütet werde. Das Arbeitsverhältnis mit der Freien Waldorfschule A.... bestehe fort.

Mit Widerspruchsbescheid vom 13. Februar 2013 verwarf die Beklagte den Widerspruch vom 29. Januar 2013 als unzulässig, weil bislang noch nicht über die Verhängung einer Sperrzeit entschieden worden sei. Der Widerspruchsbescheid wurde bestandskräftig.

Mit Bescheid vom 26. Februar 2013 teilte die Beklagte der Klägerin mit, dass im Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis zum 25. März 2013 eine Sperrzeit von 12 Wochen eingetreten sei und während dieser Zeit ihr Anspruch auf Arbeitslosengeld ruhe. Die Klägerin habe ihr Beschäftigungsverhältnis durch Abschluss eines Aufhebungsvertrages selbst gelöst. Es sei unerheblich, ob die Initiative zum Abschluss dieses Aufhebungsvertrages von ihr oder von ihrem ehemaligen Arbeitgeber ausgegangen sei. Entscheidend sei, dass der Aufhebungsvertrag ohne ihre Zustimmung nicht zu Stande kommen wäre. Sie hätte voraussehen müssen, dass sie dadurch arbeitslos werde. Nach Abwägung ihrer Interessen mit den Interessen der Versichertengemeinschaft liege für ihr Verhalten kein wichtiger Grund im Sinne der Sperrzeitregelung vor.

Da die Klägerin sich nur den Vermittlungsbemühungen der Agentur für eine Helfertätigkeit im Gartenbau zur Verfügung stellte und sich hieraus ein geringerer Anspruch auf Arbeitslosengeld ergab, nahm die Beklagte zudem mit Bescheid vom 27. Februar 2013 die Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 1. Januar 2013 teilweise zurück. Mit Änderungsbescheid vom 27. Februar 2013 änderte sie daraufhin die Leistungen für die Zeit vom 26. März 2013 bis zum 24. Dezember 2013 auf einen täglichen Leistungsbetrag von 22,50 EUR. Wegen der 12-wöchigen Sperrzeit bewilligte die Beklagte für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis zum 25. März 2013 kein Arbeitslosengeld.

Mit drei Schreiben vom 13. März 2013 legte die Klägerin durch ihre Prozessbevollmächtigte gegen den Sperrzeitbescheid vom 26. Februar 2013, den Rücknahmebescheid vom 27. Februar 2013 und den Änderungsbescheid vom 27. Februar 2013 Widerspruch ein. Hinsichtlich des Sperrzeitbescheids wies die Klägerin darauf hin, dass sie zu keiner Zeit einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet habe, sondern lediglich für ein Jahr frei gestellt worden sei. Dies sei im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber auf Grund des Umstandes erfolgt, dass sie gesundheitlich nicht in der Lage gewesen sei, das Arbeitsverhältnis nahtlos fortzusetzen. Sie leide an Erschöpfungszuständen und an einer Depression. Sie befinde sich in ärztlicher Behandlung. Die Freistellung solle neben der Möglichkeit der persönlichen Weiterbildung dazu dienen, dass sie sich auf eine neue Klassenstufe und auf die weitere Tätigkeit bei ihrem Arbeitgeber vorbereiten könne.

Mit zwei Bescheiden vom 12. April 2013 half die Beklagte dem Widerspruch ab, soweit sich dieser gegen den Rücknahmebescheid vom 27. Februar 2013 und den Änderungsbescheid vom 27. Februar 2013 richtete. Zudem erließ sie am 12. April 2013 einen weiteren Änderungsbescheid, wonach der Klägerin nunmehr für die Zeit vom 26. März 2013 bis zum 24. Dezember 2013 Arbeitslosengeld mit einem täglichen Leistungsbetrag von 34,06 EUR bewilligt wurde.

Mit Widerspruchsbescheid vom 31. Mai 2013 wies die Beklagte den Widerspruch hinsichtlich der Sperrzeitentscheidung zurück. Die Klägerin habe sich versicherungswidrig verhalten, ohne dafür einen wichtigen Grund gehabt zu haben. Sie habe ihr Beschäftigungsverhältnis durch Inanspruchnahme einer unbezahlten Freistellungsphase, die sie selbst beantragt habe, gelöst, ohne eine konkrete Aussicht auf eine unmittelbar anschließende Dauerbeschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber gehabt zu haben. Sie habe daher ihre Arbeitslosigkeit zumindest grob fahrlässig herbeigeführt. Einen wichtigen Grund hierfür habe sie nicht nachgewiesen.

Hiergegen hat die Klägerin am 5. Juli 2013 Klage erhoben. Sie habe im Jahr 2012 aufgrund einer schwierigen Trennung unter Erschöpfungszuständen und einer Depressionen gelitten. Trotz ärztlicher Behandlung und Krankschreibung habe sich ihr Gesundheitszustand nicht gebessert. Zudem habe sie zu dieser Zeit eine 7. Klasse unterrichtet und den Umgang mit den 12 und 13 Jahre alten Kindern als zunehmend schwieriger empfunden und sich überfordert gefühlt. Auch die Sommerferien 2012 hätten ihr keine Besserung gebracht. Sie habe dennoch bis zu den Herbstferien 2012 gearbeitet. Die Freistellung sei auf Grund dieser Umstände einvernehmlich mit dem Arbeitgeber erfolgt und habe sie wieder in die Lage versetzen sollen, nach dem Freistellungsjahr eine neue Klassenstufe zu betreuen. Dies sei auch gelungen. Sie arbeite zwischenzeitlich wieder. Ihr sei es nicht zuzumuten gewesen, das Arbeitsverhältnis bis zum Beginn einer Tätigkeit bei einem anderen Arbeitgeber fortzusetzen. Denn ihre gesundheitlichen Beeinträchtigungen hätten dies nicht zugelassen, sondern zu einer Verschlimmerung der Erkrankung geführt. Sie sei auf Grund ihrer gesundheitlichen Situation zur Ruhendstellung des Arbeitsverhältnisses berechtigt gewesen.

Das Sozialgericht hat die Klage mit Gerichtsbescheid vom 25. August 2014 abgewiesen. Die Voraussetzungen für die Verhängung einer 12-wöchigen Sperrzeit seien gegeben. Die Klägerin habe keinen wichtigen Grund für die Aufgabe ihres Beschäftigungsverhältnisses nachgewiesen. Allein der Vortrag, dass sie im Jahr 2012 an Erschöpfungszuständen und einer Depression gelitten habe und aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen sei, das Arbeitsverhältnis nahtlos fortzusetzen, reiche ohne entsprechenden Nachweis für die Annahme eines wichtigen Grundes nicht aus. Entsprechende Nachweise habe sie weder im Verwaltungs- noch im Klageverfahren durch ärztliche Atteste oder Befundberichte unterlegt. Zudem habe sie auch der Beklagten im Verwaltungsverfahren nicht ermöglicht, die Frage gesundheitlicher Beeinträchtigungen im Rahmen eines Gutachtens des Ärztlichen Dienstes der Agentur für Arbeit abzuklären. Sie habe weder den übersandten Gesundheitsfragebogen zur Begutachtung ausgefüllt und zurückgesandt noch eine Entbindung von der Schweigepflicht für die sie behandelnden Ärzte erteilt. Unabhängig davon habe sie in ihrem Antrag auf Arbeitslosengeld vom 17. Dezember 2012 auch verneint, dass sie bestimmte Beschäftigungen - etwa aus gesundheitlichen Gründen - nicht mehr ausüben könne. Auch ergäben sich weder aus dem Beratungsvermerk, noch den Ausführungen der Klägerin in ihrem Widerspruch vom 29. Januar 2013, dass gesundheitliche Beeinträchtigungen der Grund für ihre Freistellung zum 1. Januar 2013 gewesen sein könnten. Allein der Umstand, dass die Klägerin um Pfingsten 2012 wegen Erschöpfungszuständen und einer Depression drei Wochen krankgeschrieben gewesen sei, stelle keinen wichtigen Grund für die Auflösung ihres Beschäftigungsverhältnisses durch die zum 1. Januar 2013 erfolgte Freistellung dar. Da sie im Übrigen inzwischen wieder als Lehrerin arbeite, seien auch keine Anhaltspunkte gegeben, dass sie ab dem 1. Januar 2013 aus körperlichen, geistigen oder psychischen Gründen dauerhaft an einer Ausübung ihres Berufes als Lehrerin gehindert gewesen sein könnte. Sofern sie aus gesundheitlichen Gründen in der zweiten Jahreshälfte 2012 - vermehrt - arbeitsunfähig gewesen sein sollte, liegt darin ebenfalls kein wichtiger Grund, den Arbeitgeber aus der Verantwortung für seine Mitarbeiterin - zumindest zeitweise - zu entlassen und das bestehende Beschäftigungsverhältnis zu Lasten der Versichertengemeinschaft aufzulösen. Schließlich stelle auch ein schwieriger Umgang mit einer Schulklasse keinen wichtigen Grund dar, um ein bestehendes Beschäftigungsverhältnis zu Lasten der Versichertengemeinschaft zu lösen.

Die Klägerin hat am 1. September 2014 Berufung eingelegt und ihren erstinstanzlichen Vortrag zu den gesundheitlichen Beweggründen ihres Sabbatjahres bekräftigt. Die Inanspruchnahme eines Sabbatjahres habe für die Sozialversicherung eine geringere Belastung dargestellt, als es eine Verschlimmerung der Erkrankung gewesen wäre. Es sei eine Lösung gewesen, dauerhaft ihre Arbeitskraft zu erhalten und ihren Arbeitsplatz zu sichern.

Die Klägerin beantragt,

den Gerichtsbescheid des Sozialgerichtes Dresden vom 25. August 2014 sowie den Bescheid der Beklagten vom 26. Februar 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 31. Mai 2013 aufzuheben.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Die Beklagte verweist auf ihre erstinstanzlichen Ausführungen. Das Konzept der Freien Waldorfschule, ihren erschöpften Lehrern durch die Möglichkeit eines Sabbatjahres eine längere Erholungs- und Genesungsphase zu gewähren, dürfe nicht zu Lasten der Versichertengemeinschaft gehen.

Das Gericht hat mit gerichtlichem Schreiben vom 17. Mai 2016 bei der Freien Walddorfschule A.... eine Auskunft zur Personalakte der Klägerin, dem pädagogischen Konzept sowie der Freistellungsregelung der Schule eingeholt. Insoweit wird auf das Schreiben der vom 19. Mai 2016 Bezug genommen.

Mit weiterem gerichtlichen Schreiben vom 17. Mai 2016 hat das Gericht von der behandelnden Arztpraxis Befundberichte der Klägerin betreffend den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Dezember 2012 eingeholt sowie um Mitteilung gebeten, ob und gegebenenfalls für welchem Zeitraum der Klägerin im vorgenannten Zeitraum eine Arbeitsunfähigkeit beschieden wurde und mit welchem Befund. Wegen des Ergebnisses wird auf die Stellungnahme von Dr. C.... Bezug genommen.

Mit Schriftsatz vom 29. Juni 2016 hat die Klägerin die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen für das Jahr 2012 sowie die Protokolle des Personalkreises der Freien Waldorfschule A.... vom 3. Mai 2012, 24. Mai 2012 und 7. Juni 2012 vorgelegt und nochmals ihren Vortrag zu den gesundheitlichen Gründen bekräftigt. Zudem hat sie ergänzend vorgetragen, dass die Freistellung zunächst für das Schuljahr 2013/2014 hätte erfolgen sollen, da den Lehrern an der Waldorfschule nach einer gewissen Zeit die Möglichkeit für ein sogenanntes Freijahr gegeben werden solle. Es sei letztlich dem pädagogischen Konzept der Waldorfschule geschuldet gewesen, dass sie die Klasse bis zu den Herbstferien im Jahr 2012 weitergeführt habe. Das Klassenspiel, das damals durchgeführt worden sei, habe auch für die Schüler wie ein gewisser Schnitt wirken sollen.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte sowie auf die beigezogene Behördenakte verwiesen.