Die Berufung des Klägers ist zulässig, aber unbegründet. Das SG Hannover hat seine Klage zu Recht abgewiesen.

1. Die statthafte und im Übrigen zulässige Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs 4 Sozialgerichtsgesetz (SGG)) des Klägers kann in der Sache keinen Erfolg haben. Die Beklagte hat zu Recht die vom Kläger im Quartal I/2004 in 455 Behandlungsfällen abgerechnete Gebührenposition 5 EBM sachlich-rechnerisch berichtigt.

2. Die KÄVen sind zur sachlich-rechnerischen Richtigstellung von Honorarforderungen befugt, soweit ein Vertragsarzt bei seiner Quartalsabrechnung Gebührennummern ansetzt, deren Tatbestand durch seine Leistungen nicht erfüllt ist oder die er aus anderen Gründen nicht in Ansatz bringen darf. Dasselbe gilt, wenn der Vertragsarzt Leistungen unter Verstoß gegen die Vorschriften über formale oder inhaltliche Voraussetzungen der Leistungserbringung durchführt und abgerechnet hat (vgl hierzu BSG SozR 4-2500 § 39 Nr 3 mwN). Rechtsgrundlage für diese Befugnis ist seit dem 1. Januar 2004 die Regelung in § 106a Abs 2 S 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch ((SGB V); hier anzuwenden idF des GKV-Modernisierungsgesetzes vom 14. November 2003, BGBl I 2190), wonach die KÄV die sachliche und rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen der Vertragsärzte feststellt.

Die auf dieser Grundlage vorgenommen sachlich-rechnerischen Berichtigungen der Beklagten sind nicht zu beanstanden. Der Kläger ist nicht berechtigt, die im J. erbrachten Notfallbehandlungen als eigene ambulante Leistungen abzurechnen.

a) Ein Anspruch gegenüber der Beklagten auf Honorierung ambulanter Behandlungsleistungen in einem Notfall iSv § 76 Abs 1 S 2 SGB V ergibt sich aus § 75 Abs 1 S 2 iVm § 85 Abs 4 S 1 bis 3 SGB V (hier anzuwenden idF des GMG vom 14. November 2003, BGBl I 2190). Danach umfasst der Sicherstellungsauftrag der KÄVen auch die vertragsärztliche Versorgung zu den sprechstundenfreien Zeiten (Notdienst), sodass die dort erbrachten ambulanten Leistungen stets aus den von den KKen an die KÄVen gezahlten Gesamtvergütungen zu honorieren sind. Die Teilnahmemöglichkeit von Nichtvertragsärzten und Krankenhäusern an der vertragsärztlichen (Notfall-)Versorgung - auf die der Kläger in seiner Berufung abstellt - hat sich im Wesentlichen auf richterrechtlicher Grundlage entwickelt. Insbesondere die Beteiligung der Krankenhäuser an den Notdiensten ist ordnungspolitisch erwünscht, weil den KÄVen eine flächendeckende und alle medizinischen Fachrichtungen berücksichtigende Notdienst-Organisation kaum möglich wäre und insbesondere die Krankenhäuser ohnehin entsprechende Behandlungskapazitäten für ihre stationären Patienten vorhalten müssen. Diese können in den sprechstundenfreien Zeiten auch für ambulante (Notfall-)Behandlungen genutzt werden (vgl zu alledem Wenner, Vertragsarztrecht nach der Gesundheitsreform, § 15 Abschnitt 4 Nr 4, S 104 mwN).

Die ambulante Notfallbehandlung in einem Krankenhaus ist aber als eine Aufgabe des Krankenhausträgers anzusehen, selbst wenn einem Chefarzt - wie der Kläger vorliegend geltend macht - in seinem Dienstvertrag ein Liquidationsrecht dafür eingeräumt worden ist. Hintergrund ist, dass angestellte Krankenhausärzte auch im Rahmen einer ambulanten Notfallbehandlung regelmäßig nur eine Verpflichtung aus ihren Dienstverträgen erfüllen, wenn die Behandlung in den Räumen und unter Heranziehung der Einrichtung und des sonstigen Personals des Krankenhausträgers erfolgt (vgl hierzu BSG, Urteil vom 7. Dezember 1988 - 6 RKa 34/87 - juris). Aus dieser öffentlich-rechtlichen Zuweisung ergibt sich, dass ambulante Notfallbehandlungen in einem Krankenhaus nur im Namen des Krankenhausträgers abgerechnet werden können. Dies gilt selbst dann, wenn der Träger den dort tätigen Chefärzten privatrechtlich eine Liquidationsberechtigung für die erbrachten Notfallbehandlungen eingeräumt hat. Ein solches Liquidationsrecht kann allenfalls die Befugnis umfassen, die im Krankenhaus erbrachten ambulanten Notfallbehandlungen selbst (anstelle des Krankenhausträgers) einzufordern und die jeweilige Vergütung entgegenzunehmen. Eine Berechtigung aber, die Notfallbehandlungen als eigene Leistungen (hier:) im Rahmen einer dem Krankenhausarzt zuvor erteilten Ermächtigung abzurechnen, lässt sich hieraus unter keinem Gesichtspunkt herleiten. Dies wird durch die Klausel des bestandskräftigen Ermächtigungsbeschlusses vom 3. September 2003 bekräftigt, wonach Notfallleistungen in der Ermächtigung nicht enthalten seien.

b) Vorliegend ergibt sich aber bereits aus dem Vortrag des Klägers, dass er die hier streitbefangenen ambulanten Notfallbehandlungen nicht als solche des G., sondern als eigene Leistungen (im Rahmen der ihm als Chefarzt eingeräumten Liquidationsberechtigung) geltend macht. So hat er zB im Schriftsatz vom 26. Mai 2008 dargelegt, dass er früher Notfall- und Überweisungsscheine auf einem einzigen Formular abgerechnet und erst ab dem Quartal I/02 zwei Formulare verwandt hat. Daraus wird ersichtlich, dass er beide Leistungsarten im eigenen Namen geltend gemacht hat, die Notfallleistungen also nicht etwa für das Krankenhaus. Auf Nachfrage des Senats hat er hierzu in der mündlichen Verhandlung aber ausgeführt, bei den sachlich-rechnerisch berichtigen 455 Behandlungsfällen handele es sich ganz überwiegend um Notfallbehandlungen, zu denen er während seines Bereitschaftsdienstes als angestellter Krankenhausarzt im J. hinzugezogen worden sei (nur "zehn der abgerechneten Fälle auf Überweisungsschein"). Er habe dabei eine Dienstanweisung seines Arbeitsgebers erfüllt, wonach kein Patient des Krankenhauses abgewiesen werden solle, sondern unter Berücksichtigung der medizinischen Erfordernisse auch "zur Unzeit" eine ambulante oder stationäre Behandlung erhalte (Schriftsatz vom 2. Juni 2005). Zum Aufgabenkreis des Klägers während seines Bereitschaftsdienstes als angestellter Krankenhausarzt hat demnach auch die Behandlung von Kindern gezählt, die außerhalb der Öffnungszeiten seiner Kinderambulanz das G. zur ambulanten Notfallbehandlung aufgesucht haben. Die vom Kläger hier erbrachten Behandlungsleistungen sind somit als ein Bestandteil seiner Tätigkeit als angestellter Krankenhausarzt anzusehen; es handelt sich nach den auch im Berufungsverfahren aufrecht erhaltenen Angaben des Klägers ausdrücklich nicht um Leistungen, die er aufgrund der ihm erteilten Ermächtigung in seiner Kinderambulanz erbracht hat. Unter Berücksichtigung dessen ist der Kläger nicht berechtigt, die Notfallbehandlungen als eigene ambulante Behandlungsleistungen gegenüber der Beklagten abzurechnen.

c) Eine solche Abrechnungsberechtigung kann der Kläger auch nicht aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung herleiten. Zwar hat es das BSG im Urteil vom 7. Dezember 1988 (aaO.) offensichtlich für zulässig erachtet, dass Chefärzten an einem Krankenhaus auch für dort erbrachte ambulante Notfallbehandlungen eine Liquidationsberechtigung vertraglich eingeräumt werden kann. Aus der Entscheidung ergibt sich aber nicht, dass die Notfallbehandlungen in einem solchen Fall als eigene Leistungen im Rahmen einer den Ärzten zuvor gewährten Ermächtigung abrechenbar sind. Hiergegen sprechen auch gesetzessystematische Erwägungen: Nach der Regelung in § 120 Abs 3 S 2 SGB V wird bei den öffentlich geförderten Krankenhäusern die Vergütung (auch) für ambulante Notfallbehandlungen um einen Investitionsabschlag in Höhe von 10 vH gemindert (vgl hierzu BSG, Urteil vom 20. Dezember 1995 - 6 RKa 25/95 = SozR 3-2500 § 120 Nr 7). Diese Begrenzung aber würde durch eine Liquidationsberechtigung, die den Chefärzten eine Abrechnung ambulanter Krankenhausleistungen als eigene Leistungen ermöglichte, umgangen.

3. Auch im Übrigen sind die sachlich-rechnerischen Berichtigungen der Beklagten nicht zu beanstanden. Insbesondere ist der Kläger nicht berechtigt, für die restlichen, an ihn überwiesenen Behandlungsfälle (nach seinen Angaben in der mündlichen Verhandlung sind von der sachlich-rechnerischen Berichtigung der Beklagten zehn Überweisungsfälle aus dem Quartal I/2004 betroffen) die Gebührenposition 5 EBM für "zur Unzeit" erbrachte Behandlungsleistungen abzurechnen.

a) Nach der Rechtsprechung des BSG kann die Gebührenposition 5 EBM nur angesetzt werden, wenn der abrechnende Arzt (hier: der ermächtigte Krankenhausarzt), der einen Patienten zu den in der Leistungslegende der Gebührenposition benannten Zeiten behandelt, faktisch keine Sprechstunde angeboten hat dh seine Praxis (hier: die Kinderambulanz am J.) nicht generell für alle zu diesen Zeiten erscheinenden Patienten geöffnet hat. Ist das dennoch der Fall, darf nicht die Nr 5 EBM, sondern an Samstagen, Sonn- und Feiertagen etc lediglich die Nr 6 EBM abgerechnet werden, selbst wenn der nicht einbestellte, aber zu der faktischen Sprechstunde erscheinende Patient dringend behandlungsbedürftig gewesen ist (vgl hierzu BSG, Beschluss vom 29. November 2007 - B 6 KA 52/07 B - juris mwN).

b) Nach diesen Maßgaben hat der Kläger im Quartal I/2004 die Gebührenposition 5 EBM in den an ihn überwiesenen Behandlungsfällen zu Unrecht abgerechnet. Der Kläger macht hierzu selbst geltend, dass er - was allgemein bekannt gewesen sei - regelmäßig auch außerhalb der von ihm in der Kinderambulanz angebotenen Sprechstunden Patienten behandelt hat. Demnach haben Patienten die Kinderambulanz am J. "rund um die Uhr" in Anspruch nehmen können. Für den Kläger ist die Abrechnung der Gebührenposition 5 EBM daher schon nach dem Wortlaut in der Leistungslegende ("Die Gebühr (...) ist nicht berechnungsfähig, wenn Sprechstunden vor 8 oder nach 20 Uhr stattfinden (...).") ausgeschlossen.

Schließlich ist die Beklagte im Zuge der streitbefangenen sachlich-rechnerischen Berichtigung auch nicht verpflichtet gewesen, die vom Kläger in Überweisungsfällen abgerechnete Gebührenposition 5 EBM in die Gebührenposition 6 EBM umzuwandeln. Der Kläger hat bis zuletzt nicht dargelegt, bei welchen der berichtigten 455 Behandlungsfälle es sich um eine Notfallbehandlung bzw um einen an ihn überwiesenen Patienten gehandelt haben soll. Nach der Rechtsprechung des Senats obliegt es aber dem Kläger als ermächtigten Krankenhausarzt, die Erbringung der von ihm abgerechneten Leistungen korrekt darzulegen und im Zweifelsfall nachzuweisen (vgl hierzu das Urteil des Senats vom 10. November 2010 - L 3 KA 28/07). Dem ist er aber weder in Bezug auf die Gebührenposition 5 EBM noch in Bezug auf die Gebührenposition 6 EBM nachgekommen. Damit kann nicht festgestellt werden, dass der Kläger Überweisungsleistungen am Wochenende erbracht hat, die nach Nr 6 EBM abgerechnet werden könnten.

Vor diesem Hintergrund hat die Beklagte die Abrechnung des Klägers im Quartal I/2004 zu Recht in 455 Behandlungsfällen um die Gebührenposition 5 EBM sachlich-rechnerisch berichtigt.

4. Die Kostenentscheidung folgt aus § 197a Abs 1 S 1 SGG iVm § 154 Abs 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).

Gründe, die Revision zuzulassen (§ 160 Abs 2 SGG), liegen nicht vor.

Die Festsetzung des Streitwerts ergibt sich aus § 197a Abs 1 S 1 SGG iVm den §§ 47 Abs 1 S 1, 52 Abs 1 Gerichtskostengesetz (GKG) und entspricht in der Höhe der vom Kläger geltend gemachten Nachvergütung.